Am 12.5 war wieder Vorstandssitzung des BzV Oberpfalz. Aus einigen der Beschlüsse können folgende Ausschreibungen abgeleitet werden:

Ausschreibung zur nächsten Vorstandssitzung: Wir möchten das die nächste physische Vorstandssitzung in einem anderen Teil von der Oberpfalz stattfindet. Diese sollte mit Öffentlichen Verkehrsmittel und Auto gut erreichbar sein. Termin wäre der 26.5 um 10 Uhr. Ortsvorschläge bitte an vorstand@piraten-oberpfalz.de Einsendeschluss: 20.5

Ausschreibung zum nächsten Bzpt Oberpfalz: Der BzV Vorstand hat einstimmig beschlossen das der nächste ordentliche Bezirksparteitag am 7.7 stattfinden soll. Dafür suchen wir noch einen geeigneten Ort in der Oberpfalz.
Diese Ausschreibung soll euch als Hilfestellung für die Auswahl eines möglichen Veranstaltungsortes dienen.
Anforderung: Der Ort sollte ca. 50 Piraten (eher mehr als weniger) beherbergen können und über einen Highspeed Internetanschluss verfügen.
Zudem muss für ein Catering oder für eine Bewirtung gesorgt werden. Auch zusätzliches Equipment wie Soundanlage, Beamer etc. wäre wünschenswert.
Der Ort muss gut an die Infrastruktur angebunden und erreichbar mit Öffentlichen Verkehrsmittel sein. Ausreichende Parkmöglichkeiten sind ebenso wichtig.
Diese Ausschreibung läuft bis zum 25.5 Vorschläge bitte an vorstand@piraten-oberpfalz.de senden

Ausschreibungen für Gebietsbeauftragte für das Gebiet Cham und das Gebiet Neustadt/Weiden
Gebietsbeauftragte sind ehrenamtliche Sprecher verschiedener Kreise und Orte ohne Kreis bzw. Ortsverband.
Sie sollen Stammtische und andere Veranstaltungen koordinieren. Weiter sollen sie auch das direkte Sprachrohr der Piraten vor Ort an den BzV Vorstand sein.
Gebietsbeauftragte gibt es zZ in Schwandorf und in Tirschenreuth.
Bewerbungen bitte an vorstand@piraten-oberpfalz.de

Bei weiteren Fragen einfach an mich wenden: jan.kastner@piraten-oberpfalz.de

Grüße
Jan

Der Atomausstieg in Deutschland ist bereits beschlossene Sache und es wird glücklicherweise nicht mehr lange dauern, bis die Atommeiler in Deutschland abgeschaltet sind. Leider ist das weder europaweit noch weltweit der Fall.

Derzeit plant Tschechien einen Ausbau der Atomenergie und hier den Bau eines neuen Reaktors in Temelin – Luftlinie ca. 300 km von Bamberg entfernt. Nicht nur, dass natürlich auch hier die Versicherungsfrage für den Ernstfall und die Endlagerfrage nicht geklärt sind – nein, das Ganze wird auch extrem verschlossen geplant: Auf strahlende Transparenz wird verzichtet.

Derzeit können alle Interessierten – also auch Bürger – Stellungnahmen zur Umweltverträglichkeitsprüfung eingeben. Das größte Problem: Offiziell steht noch nicht mal fest welcher Reaktortyp eigentlich gebaut werden soll. Das soll so schnell auch nicht öffentlich werden. Nur wie man – ob Experte, interessierter Bürger oder zuständiger Beamter – die Gefährlichkeit einer technischen Einrichtung einschätzen kann, ohne irgendwelche Pläne zu erhalten ist uns schlicht schleierhaft.

Die Intransparenz bei diesem Verfahren stinkt gewaltig zu Himmel. Wenn noch nicht einmal grundlegende technische Daten dieses Bauwerks veröffentlicht werden ist eine fundierte politische Beteiligung der Bürger nicht möglich.

Wir rufen daher alle dazu auf, Stellungnahmen zur Umweltverträglichkeitserklärung des AKW Temelin einzureichen.

Ihr könnt das ganz einfach, füllt einfach das Formular des Umweltinstuts aus. Ihr nutzt damit die Rechte zur Teilhabe an politischen Entscheidungen, die euch unser System gibt. Lasst uns ein Zeichen setzen und möglichst viele Einwendungen zusammen bekommen.

Einfach das Formular ausfüllen und abschicken. Das dauert nicht mal mal eine Minute, also Hop Hop!

Die Piratenpartei Bayern fordert eine lückenlose Aufklärung von solchen zweifelhaften Fällen durch eine Polizei unabhänigige Behörde.
Denn auch dieser Fall zeigt das durch behördlichem, politischem und justiziellem Filz und Intransparenz ein gerechtes und verständliches Urteil nicht möglich ist.
Deswegen rufen die Regensburger Piraten und der Bayrische Landesverband dazu auf diese Demo am 29. April zu unterstützen.

• Für unabhänige Staatsanwaltschaften
• Für unabhänige Polizeiiche Untersuchungskommissionen
• Für eine Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten
• Gegen Polizeigewalt
• Gegen Intransparenz im Polizei- und Justitzbetrieb

Bitte erscheint zahlreich. Denn eine Demokratie funktioniert nur mit einem gerechten und tranzparenten Justizsystem und einer Polizei der man vertrauen und die man kontrollieren kann.

Die Demonstration am Sonntag den 29.04.2012 beginnt um 14 Uhr am Domplatz und führt über Neupfarrplatz, Haidplatz und Bismarckplatz zum Justizgebäude in der Kumpfmühler Straße, wo eine abschliessende Kundgebung stattfinden soll. Route: binged.it/IpdZVN

Veranstaltung auf Facebook:
www.facebook.com/events/359755980726546/

Alle bis zur Vorstandssitzung eingegangenen Anträge können unter
wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberpfalz/Vorstandssitzung/2012-05-12_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Bezirksverband_Oberpfalz
eingesehen werden sowie auch neue Anträge eingereicht werden. Alternativ können Anträge auch direkt vor Ort oder einfach per Mail an vorstand@piraten-oberpfalz.de gestellt werden.

Jeder Pirat darf natürlich daran teilhaben. Gäste und Journalisten sind ebenfalls herzlich willkommen.

Die Sitzung leitet der Vorsitzende Jan Kastner

Die entgültige Tagesordnung wird zu Beginn der
Sitzung verabschiedet.

Jan Kastner

1. Vorsitzender des BzV Oberpfalz

Und wenn es etwas gibt, das Piraten fast so gut können wie Politik, dann ist das Party.
Und da es keiner hinbekommt, diese beiden Dinge so gut zu verbinden wie wir, laden wir euch alle herzlichst zu unseren Wahlpartys am 6.5 und 13.5 in Regensburg ein.

Es ist alles vorhanden, was das Herz begehrt:
Internet, Beamer, Alkohol, Piraten, Essen UND Internet.

Was uns noch fehlt: Musik und vor allem viele Gäste.

Beim zweiten seid ihr gefragt. Kommt einfach vorbei, nehmt Freunde und Bekannte mit und feiert die nächsten Wahlsiege der Piraten mit Piraten.
Politik kann so viel Spaß machen.

Die Organisation der Wahlpartys übernimmt Benedikt Pirk, stellvertretender Vorstand des BzV Oberpfalz.

Also nun zum Mitschreiben:

Was: Wahlparty zur Schleswig-Holstein- und Nordrhein-Westfalenwahl in Regensburg
Wann: am 6.5. und 13.5. ab 17 Uhr
Wo: Im Brandl Bräu in Regensburg in der Ostengasse 16

Bei weiteren Fragen wendet euch an den BzV Vorstand oder an den Piraten eurer Wahl.

Grüße

Jan Kastner
1. Vorsitzender des BzV Oberpfalz

wir laden Dich zur Gründung eines Kreisverbandes Regensburg und Regensburg Umland der Piratenpartei ein.

Die Gründung des Kreisverbandes findet am 13.5.2012 ab 10:00 Uhr im “Brandl-Bräu”, Ostengasse 6 in 93047 Regensburg statt. Weiterführende Informationen findest du hier: wiki.piratenpartei.de/BY:Regensburg/Gr%C3%BCndung

Die Akkreditierung mit Ausgabe der Stimmzettel beginnt am 13.05.2012 um 9:30 Uhr. Die Akkreditierung ist aber auch jederzeit während der Veranstaltung möglich. Dazu brauchen wir von dir einen Personalausweis.

Auf dem Kreisparteitag werden die zukünftigen Vorstandsmitglieder gewählt.

Wenn Du für ein Amt kandidieren möchtest, so trag Dich bitte in die Kandidatenliste unter wiki.piratenpartei.de/BY:Regensburg/Gr%C3%BCndung/Vorstandskandidaten ein. Dort kannst Du Dich auch über die bisherigen Kandidaten informieren, um Dir schon vor dem Kreisparteitag ein Bild von ihnen zu machen und/oder um Dich selbst vorzustellen.

Beginn am 13.05.2012 um 10:00 Uhr
Die vorläufige Tagesordnung ist:

wiki.piratenpartei.de/BY:Regensburg/Gr%C3%BCndung/TO

Eine Übersicht der Anreisemöglichkeiten gibt es hier:http://wiki.piratenpartei.de/BY:Regensburg/Gr%C3%BCndung/Anfahrt

Für weitere Fragen kannst Du Dich an unseren Bezirksvorstand Oberpfalz (vorstand@piratenpartei-oberpfalz.de) wenden.

Wir freuen uns darauf, Dich auf der Gründungsversammlung zu sehen!

Gäste und Journalisten sind auch herzlich eingeladen.

Viele Grüße
Jan Kastner

BzV Oberpfalz

Autoren der Piratenantwort:
Manuel Ziegler (@Krealyt), Andi Ströhle

Piraten und Lynchjustiz?

Die Piraten sind momentan teilweise selbst schuld daran, dass ihnen die Medien Unwissenheit, Naivität und Inhaltsleere vorwerfen. Das fragwürdige Zelebrieren von Meinungslosigkeit durch einzelne Mitglieder der Piratenpartei bei öffentlichen Auftritten provoziert natürlich dazu. Mit Ihrem Kommentar aber, Herr Franz, stellen Sie die Piraten pauschal als Haufen naiver, wahllos mit ihrer Maus herumklickender Internetnutzer hin. Was Sie dabei ausblenden ist, dass die Partei mit Liquid Feedback eine sehr weit entwickelte basisdemokratische Plattform betreibt. Von “Gefällt mir”-Demokratie kann bei über 100 Arbeitsgruppen zu Themen wie Rentenpolitik, Bildung und Urheberrecht keinesfalls die Rede sein. Als Ergebnisse findet man z.B. den umfassendsten Vorschlag zur Reform des Urheberrechtsgesetzes – ausgearbeitet übrigens auch in Zusammenarbeit mit aktiven Urhebern. Der Vorwurf, dass die Piraten gegen jegliche Form des Urheberrechts wären, ist spätestens seit dem Bundesparteitag Anfang Dezember 2011 in Offenbach haltlos.

Doch damit nicht genug: Ihr Versuch, eine Verbindung der Piratenpartei mit dem strafrechtlich relevanten Aufruf zur Lynchjustiz im Fall des Mordes in Emden herzustellen, ist meines Erachtens ein Akt niveauloser Polemik. Um dem Vorwurf parteipolitischer Beeinflussung zu entgehen, sollten Sie zumindest die Inbezugstellung von Lynchjustiz und Piratenpartei entkräften.

Ihr Vergleich der Piratenpartei mit den Grünen wäre übrigens durchaus korrekt, wenn Sie nur etwas mehr Acht auf den zeitlichen Aspekt gelegt hätten. Wie die Grünen einte die Piraten zu Beginn primär ein einziges Thema. Die Grünen hatten sich den Kampf gegen einen rücksichtslosen Umgang mit unserer Umwelt auf die Fahnen geschrieben, ihre Mitglieder kannten sich von Friedens- und Anti-Atomkraft-Demonstrationen. Viel mehr hatte diese neue Partei an Inhalten anfänglich nicht zu bieten. Der eindringliche Verweis auf die immense Bedeutung einer nachhaltigen Umweltpolitik war jedoch so durchschlagend und für viele Menschen derart wichtig, dass sich die Grünen etablieren konnten und im Laufe der Zeit zu einer “vollständigen” Partei heranwuchsen. Genau diesen Prozess durchläuft aktuell die Piratenpartei. Das vereinende Thema der Piraten war die äußerst dürftige Netzpolitik der “etablierten” Parteien, quasi das Piraten-Pendant zur Atomkraft. Was für die Grünen die Umweltpolitik an sich war und ist, ist für die Piraten die bedingungslose Forderung nach mehr Transparenz im politischen Betrieb und eine vernünftige Installation der Basisdemokratie, was das Internet in beiden Fällen ermöglicht. Die Menschen, die sich unter dem Banner der Piratenpartei zusammenfinden, sind in anderen Bereichen teilweise unterschiedlicher Meinung. Hier muss sich erst noch ein Parteikonsens bilden, und das braucht eben Zeit. Das zentrale Thema der Piratenpartei ist allerdings dermaßen wichtig und brennt vielen Menschen schon so lange unter den Nägeln, dass sich die Piratenpartei genauso etablieren wird wie die Grünen im Laufe der 80er. Und das ist gut so.

Abgeordnetenwatch ist eine Plattform wo Bürger ganz transparent Politikern auf den Zahn fühlen können. Der damit geschaffene direkte Kontakt zum Stadtrat ist für beide Seiten von Vorteil und lässt Politik wieder greifbarer werden. Bisher gibt es nur zwanzig Städte in Deutschland, in denen Abgeordnetenwatch auf kommunaler Ebene gestartet ist.

Damit Abgeordnetenwatch in Regensburg starten kann, benötigt es Förderer, welche dieses Projekt langfristig finanziell unterstützen. Insgesamt müssen mindestens 100 Euro monatlich aufgebracht werden, um den Betrieb zu gewährleisten. Mit diesem Geld werden Administratoren, Moderatoren, Technik und weitere laufenden Kosten gedeckt. Die Förderbeiträge sind steuerlich absetzbar.

Da die anderen Regensburger Parteien nur positive Rückmeldungen auf die Initiative der Piraten verlauten ließen, fragen die Mitglieder der Crew Milliways nun direkt bei ihnen wegen einer Förderung des Projektes nach.

“Wir werden sehen, ob sie wirklich hinter diesen Projekt stehen oder sie nur leere Worte von sich gegeben haben.” kommentiert der Bezirksvorstand Jan Kastner diese Aktion.

“Wir möchten auch als außerparlamentarische Opposition unsere Ziele der transparenten und bürgerorientierten Politik verfolgen und hoffen darauf, bei diesem Thema eine breite überparteiliche Unterstützung zu bekommen.” fügt der Hauptverantwortliche Jürgen Cieslik hinzu.

Dafür zu spenden geht ganz einfach:

Fülle Sie das Formular für die Fördermitgliedschaft aus:

www.abgeordnetenwatch.de/mit_einer_spende_unterstuetzen-452-0.html

Wähle unter Förderkreis “Kommune” aus und gib anschließend Regensburg ein.

Alternativ:

Dauerauftrag an den Parlamentwatch e.V. mit Verwendungszweck: Regensburg
Parlamentwatch e.V.
Kto Nr.: 2011 120 000
BLZ: 430 609 67
GLS Bank

IBAN: DE03430609672011120000
BIC: GENODEM1GLS

Wir wollen sehr kurzfristig an diesem Sonntag, den ersten April, ein Vorbereitungstreffen zum Bundesparteitag in Regensburg veranstalten.
Dies wird um 14 Uhr starten und in der Alten Linde, Müllerstrasse 1, 93059 Regensburg stattfinden.
Wir laden jeden der kommen möchte dazu ein.
Von den Bundesvorstands Kandidaten haben nur zwei zugesagt.
Diese sind
Rene Brosig wiki.piratenpartei.de/Benutzer:PiratNEA
Wolfgang R. Bischoff wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Anderseits
Wir werden uns aber auch über die anderen Kandidaten unterhalten und ihnen Fragen stellen.
Wir hoffen auf zahlreiches Erscheinen.

Grüße

Jan Kastner

UPDATE: Die Veranstaltung findet in der Alten Linde statt und nicht im Pachamama wie zuvor angekündigt!